Roland Schissau; Petra Schäfter MfS-Straftaten (Hardcover)

Die mehrbändige Dokumentation präsentiert der deutschen Öffentlichkeit erstmals ein umfassendes Bild der strafrechtlichen Verfolgung von DDR-Unrecht. Festgehalten werden nicht nur Art und Umfang der Justizaktivitäten und die Entwicklung der Rechtsprechung, sondern auch zeitgeschichtlich bedeutsame Sachverhalte. Damit ermöglicht die Dokumentation eine fundierte kritische Auseinandersetzung mit der strafrechtlichen Aufarbeitung des DDR-Unrechts, über die nach wie vor kontrovers diskutiert wird.

Die Dokumentation bietet einen systematischen Überblick über die typischen Sachverhalte. Darüber hinaus wird die Rechtsprechung zu allen relevanten Rechtsfragen erschlossen. Die abgedruckten Verfahren betreffen Grundsatzfragen der strafjuristischen Aufarbeitung von Systemunrecht und haben deshalb nicht nur in Deutschland, sondern weltweit Beachtung gefunden.

Das Gesamtvorhaben wendet sich sowohl an die allgemeine Öffentlichkeit wie auch an die Fachöffentlichkeit verschiedener wissenschaftlicher Disziplinen: Rechtswissenschaft, Geschichtswissenschaft, Politikwissenschaft, Sozialwissenschaften.

Der sechste Band dokumentiert die Verfolgung von MfS-Straftaten. Gegenstand der Verfahren waren zum einen standardisierte Maßnahmen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, wie das Abhören von Telefongesprächen, die Postkontrolle und die konspirative Wohnungsdurchsuchung. Dazu gehört auch der Bruch der beruflichen Schweigepflicht durch Ärzte und Rechtsanwälte, die dem MfS als inoffizielle Mitarbeiter zuarbeiteten. Zum anderen befasste sich die Strafjustiz mit Aktivitäten des MfS, die nach Art und Ausführung eher den Charakter von Einzelfallmaßnahmen hatten: Mordanschläge, Verschleppungen, Denunziationen von Fluchtvorhaben und regimekritischen Handlungen, unerlaubte Festnahmen, Repressalien gegen Ausreiseantragsteller, die Einwirkung auf psychiatrische Behandlungen sowie die Aufnahme von Angehörigen der Rote Armee Fraktion in der DDR. Angeklagt waren neben hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeitern des MfS auch Privatpersonen, die in MfS-Aktionen verstrickt waren.

Die Dokumentation zeigt die umfassende Durchdringung aller Lebensbereiche der DDR-Gesellschaft durch das MfS. Zugleich werden die besonderen rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten deutlich, vor die sich die Strafjustiz bei der Aufarbeitung dieser Deliktsgruppe gestellt sah.

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